Ich werde ab sofort im Wahlkreis ständig präsent sein, um jede Möglichkeit mit den Bürgern in Kontakt zu kommen zu nutzen, so CDU Landtagskandidat Tobias Wald anlässlich der letzten Vorstandssitzung der CDU Rebland im Gasthaus “Grünbachtal” in Baden-Baden-Varnhalt. Am 19. September 2010 wird Tobias Wald auch an der diesjährigen Weinwanderung der CDU Rebland teilnehmen, die durch die Weinberge des Reblandes führt und mit einer Weinprobe in den Weinbergen verbunden ist.

CDU-Vorsitzender Ralf Müller verwies außerdem darauf, dass am 16. Juli 2010, um 19:30 Uhr, der CDU-Bundestagsabgeordneter Peter Götz im Gasthaus “Zur Linde” in Baden-Baden-Steinbach zum Thema “Was ist los in Berlin?” Rede und Antwort steht. Die CDU-Rebland, so Vorsitzender Müller hoffe, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger von diesem Informationsangebot Gebrauch machen.

Zwei kommunalpolitische Themen sprach CDU-Stadtrat Klaus Bloedt-Werner an. In Sachen Ansiedlung des Möbelhauses “MÖMAX” hoffe er auf ein “nachbar- schaftliches” Verhalten der Nachbargemeinden. Über Jahrzehnte hinweg habe Baden-Baden zugesehen wie rings um die Stadt Einkaufsflächen entstanden sind, die auch nicht nur den eigenen Bedarf abgedeckt haben, sondern Kunden weit über die eigenen Stadtgrenzen hinaus angesprochen haben. Baden-Baden habe sich dabei jeweils sehr nachbarschaftsfreundlich gezeigt und könne nunmehr umgekehrt ein ebenso nachbarliches Verhalten erwarten. Für Baden-Baden selbst fehle ein solches Angebot vollständig, so dass die Ansiedlung des Möbelhauses für die Stadt ein großer Gewinn wäre.

Weiteres Thema war die erneut aufgeflammte Diskussion um die Fremdenverkehrsabgabe. Es sei zu wünschen, so Bloedt-Werner, dass mit einem weiteren Urteil nunmehr rechtliche Klarheit geschaffen werde. Andererseits sei das Verhalten des Betreibers des neuerlichen gerichtlichen Verfahrens jedoch als wenig solidarisch zu bezeichnen, insbesondere im Hinblick auf die Millionen- beträge, die Stadt und Land alljährlich investieren, um die Stadt noch attraktiver zu machen, was vielen Geschäften in der Stadt zugute komme. Im übrigen wäre es ein Gebot der Ehrlichkeit, wenn der klagende Einzel- händler den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt einmal mitteilen würde in welcher Höhe er selbst mit der Fremdenverkehrsabgabe belastet wird.

Weiteres Thema waren die enorm steigenden Kosten der Stadt in Sachen Kinderbetreuung und Bildung. Auch die Kindergärten und Schulen im Rebland profitierten hiervon in erheblichem Maße, so Vorsitzender Ralf Müller. Allein der städtische Haushalt für das Jahr 2010 beinhalte Investitionen in Bildung und Betreuung im Rebland von 700.000,00 €.